Ein Jahr Trump – wie steht es um die transatlantische Partnerschaft?

Außenpolitische Veranstaltung der CSU Neubeuern

Der CSU Ortsverband Neubeuern setzte seine außenpolitische Veranstaltungsreihe mit dem Thema „Ein Jahr Trump – wie steht es um die transatlantische Partnerschaft?“ fort. Hierzu hielt Norman Blevins, USA-Experte der Hanns-Seidl-Stiftung, ein Kurzreferat mit anschließender Diskussion.

Kreisrat Florian Gerthner, der den Abend organisiert hatte, blickte in seiner Einführung auf die amerikanischen Präsidentschaftswahlen vor einem guten Jahr und den überraschenden Sieg des republikanischen Kandidaten Donald Trump zurück. Trump hatte im Wahlkampf auch außenpolitische Ankündigungen gemacht, wie eine Neuaufstellung der NATO oder Strafzölle auf deutsche Autos. Dies nahm Referent Blevins, der als Deutsch-Amerikaner beide Gesellschaften aus persönlicher Erfahrung kennt, auf und verwies auf die Rückbesinnung auf die großen Zeiten der fünfziger und sechziger Jahre in der amerikanischen Gesellschaft. Durch den gleichzeitig hohen Vertrauensverlust in die politische Elite des Landes und die starke Polarisierung der Wählerschichten, habe sich Trump als starker Macher, der die Probleme der kleinen Leute löst, präsentieren können. Jedoch hat Blevins Zweifel, ob Trump die globalen Herausforderungen der heutigen Zeit, wie die Digitalisierung verstanden hat. Er agiere mit der Wiederbelebung der Kohle- und Rüstungsindustrie wie im vergangenen Jahrhundert. Jedoch laufe die Konjunktur in den USA seit Jahren gut, sodass man aktuell von einer Wiederwahl Trumps ausgehen muss.

Außenpolitisch sieht Blevins die USA auf einem unberechenbaren Kurs. Neue Herausforderungen, wie die aufsteigende Macht China und Veränderungen im Nahen Osten versucht Trump über stärkere militärische Präsenz auf den Meeren und neue Flugzeugträger zu begegnen. Jedoch werde dabei nicht immer diplomatisch vorgegangen, wie die aktuelle Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem beweist. Für die Europäer bedeutet dies, dass wir unsere Verteidigung mehr in die eigene Hand nehmen müssen. Dies stoße, von den USA durchaus gewollt, eine überfällige Diskussion an, wie sich Europa global aufstellen soll.

In der anschließenden Diskussion wurden von den Besuchern im Gasthof Hofwirt verschiedenste Themen von der Umweltpolitik über eine Reform des amerikanischen Wahlrechts bis zur versprochenen Grenzsicherung nach Mexiko durch eine Mauer angesprochen.